1. Allgemeines
Herr Patrick Heuser betreibt seit 8. Juli 2002 unter der Bezeichnung Designstudio Patrick Heuser (folgt Designstudio-PH genannt) ein Unternehmen, dass im Bereich Webdesign und Grafikdesign tätig ist. Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird. Von diesen AGB abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
2. Haftung
Designstudio-PH haftet nicht für den Inhalt der verbreiteten Internetseiten. Verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der Seiten ist der Auftraggeber selbst. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird das Unternehmen mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Layouts in jedem Fall über eine Testwebsite zur Genehmigung vorgelegt. Erst nach Freigabe durch den Auftraggeber werden die Seiten auf der vom Kunden gewünschten Internet-Adresse eingebunden.
3. Zusammenarbeit
Die Agentur wird die Interessen des Kunden nach besten Kräften wahrnehmen. Der Kunde seinerseits wird im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit der Agentur alle für die ordnungsgemäße Erledigung des Auftrages benötigten Daten zur streng vertraulichen Behandlung zur Verfügung stellen.
4. Rechte und Pflichten des Kunden
Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm gelieferten Daten dem jeweiligen Zweck des Internet-Auftrittes entsprechen. Unter Daten werden analoge wie digitale Texte, Fotos, Grafiken sowie Audio- und Videosequenzen verstanden. Der Auftraggeber ist gegenüber dem Unternehmen Designstudio-PH für die aktuellen Daten verantwortlich. Sollte das Unternehmen Designstudio-PH aus der Verwendung von Kundendaten im Internet von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Auftraggeber schon heute rechtsverbindlich, das Unternehmen Designstudio-PH vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten über erste Aufforderung des Unternehmen Designstudio-PH zu ersetzen. Der Auftraggeber versichert dem Unternehmen Designstudio-PH, die Rechte zu besitzen, um sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Logos, Bilder, Videos, Texte etc.) weltweit, uneingeschränkt und unbefristet nutzen zu können.
5. Leistung und Honorar
Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Alle Leistungen von Designstudio-PH, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Dies gilt insbesondere für alle Nebenleistungen von Designstudio-PH. Kostenvoranschläge des Unternehmen Designstudio-PH sind grundsätzlich unverbindlich. Für alle Arbeiten des Unternehmen Designstudio-PH, die aus welchem Grund auch immer, nicht zur Ausführung gelangen, gebührt dem Unternehmen Designstudio-PH eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte, nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe udgl. sind vielmehr unverzüglich dem Unternehmen Designstudio-PH zurückzustellen. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte nicht verwertet, so ist Designstudio-PH berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.
6. Kennzeichnung
Das Unternehmen Designstudio-PH ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf das Unternehmen Designstudio-PH und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde. Sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht, behält sich Designstudio-PH das Recht vor, Namen und Internetadressen der Kunden in seinen Referenzen zu nennen.
7. Liefertermin
Das Unternehmen Designstudio-PH ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Fertigstellung möglichst genau einzuhalten. Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den vom Auftragnehmer angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen
entstehen, können nicht zum Verzug des Unternehmen Designstudio-PH führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er dem Unternehmen Designstudio-PH eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an das Unternehmen Designstudio-PH. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Unternehmens. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse entbinden das Unternehmen Designstudio-PH jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.
8. Zahlung
Die Rechnungen des Unternehmens Designstudio-PH sind prompt, netto Kassa, ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig, sofern nicht anders vereinbart wurde. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von mind. 12 % p.a. als vereinbart. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten (z. B. Realisierungen in Teilschritten) umfassen, ist das Unternehmen Designstudio-PH berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Leistung Rechnung zu legen. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch das Unternehmen Designstudio-PH. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen das Unternehmen Designstudio-PH, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnendgang sind vom Auftraggeber zu tragen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten.
9. Rücktrittsrecht
Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Unternehmens Designstudio-PH möglich. Ist Designstudio-PH mit einem Storno einverstanden, so hat sie das Recht neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30% des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen.
10. Erfüllungsort
Sofern sich nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.